Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der COGNITUM LABS S.R.L., Dealuluistraße Nr. 11, 550010 Hermannstadt (Sibiu), Rumänien (nachfolgend „Anbieter") und dem jeweiligen Kunden über die Nutzung der SaaS-Plattform PinkBanana (nachfolgend „Plattform").

Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Der Anbieter stellt dem Kunden über das Internet eine KI-gestützte Plattform zur Verwaltung, Verarbeitung und Analyse von Marketingdaten zur Verfügung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gewählten Produktvariante und dem zugehörigen Angebot.

Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln, zu aktualisieren und den Funktionsumfang anzupassen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist und der vereinbarte Leistungsumfang im Wesentlichen erhalten bleibt.

§ 3 Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Registrierungsformular ausfüllt und absenden sowie der Anbieter die Registrierung schriftlich (auch per E-Mail) bestätigt oder dem Kunden Zugang zur Plattform gewährt.

§ 4 Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares Recht ein, die Plattform im vereinbarten Umfang zu nutzen. Eine Unterlizenzierung oder Weitergabe an Dritte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters unzulässig.

§ 5 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

• Zugangsdaten geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen;
• die Plattform nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen;
• keine automatisierten Abfragen oder Angriffe auf die Infrastruktur des Anbieters durchzuführen;
• den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn Zugangsdaten in unbefugte Hände geraten sind.

§ 6 Entgelt und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste des Anbieters. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren, bis alle offenen Beträge beglichen sind.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 7 Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von 99 % im Jahresdurchschnitt an. Hiervon ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten, die der Anbieter nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchführt, sowie Ausfälle, die auf Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters zurückzuführen sind (z. B. höhere Gewalt, Drittanbieterausfälle).

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters sowie den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO.

§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft für die vereinbarte Mindestlaufzeit und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung mit der Zahlung in Verzug ist oder gegen wesentliche Pflichten aus diesen AGB verstößt.

§ 11 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Frist von mindestens 30 Tagen vor Inkrafttreten zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht Rumäniens unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher innerhalb der EU gelten ergänzend die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des jeweiligen Wohnsitzlandes.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – Hermannstadt (Sibiu), Rumänien.

§ 13 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.